Was verbirgt sich hinter dem Pflegezeitgesetz?

Zum 01. Juli 2008 trat in der Bundesrepublik Deutschland das sogenannte Pflegezeitgesetz (PflegeZG) in Kraft. Zunächst vermag man sich hinter dem Begriff nichts vorstellen zu können, doch die Absichten des Gesetzes sind eindeutig. Was verbirgt sich also hinter dem Pflegezeitgesetz?

Die Intention hinter dem Gesetz ist es, erwerbstätigen Bürgern die Entscheidung für die eigenständige Pflege eines nahen Angehörigen zu erleichtern. Die Vereinbarkeit von Beruf und familiärer Pflege soll dadurch erheblich vereinfacht werden.

Unter gegebenen Umständen besitzen nahe Angehörige der pflegebedürftigen Person das Recht darauf, bis zu zehn Tage lang ihrer Arbeit fern zu bleiben, um die Pflege der nahestehenden bedürftigen Person organisieren zu können, oder für eine Zeitspanne von einem Monat bis maximal sechs Monaten von der Arbeit freigestellt zu werden. Die Betriebsgröße spielt hierbei keine Rolle. Zehn Tage vor der Inanspruchnahme des Rechts muss dem Arbeitgeber das Fernbleiben allerdings mitgeteilt werden. Zudem gilt in diesem Zusammenhang, dass der Betrieb mindestens 16 Mitarbeiter beschäftigen muss. Andernfalls drohen dem Unternehmen zu starke Gewinnbeeinträchtigungen.

Allerdings gilt die 10-Tage-Regelung nur bei sogenannten aktuen, also plötzlich eintretenden und besonders wichtigen, Fällen. Zugleich muss sichergestellt sein, dass die Pflegebedürftigkeit tatsächlich vorliegt, beispielsweise über eine Bescheinigung der zuständigen Pflegekasse. Auch der medizinische Dienst der Krankenversicherung stellt ähnliche Formulare aus. Logisch ist, dass das Pflegezeitgesetz jeweils nur von einem Pflegenden pro pflegebedürftiger Person in Anspruch genommen werden darf.

Ebenfalls ist geregelt, wer als Angehöriger überhaupt das Pflegezeitgesetz für sich in Anspruch nehmen kann. Als nahe Angehörige gelten im Kontext des Pflegezeitgesetzes Großeltern, Eltern, Schwiegereltern, Ehe- und Lebenspartner, Geschwister, (Adoptiv- und Pflege-)Kinder sowie Schwiegerkinder und Enkelkinder.

Eine wichtige Frage für viele Angehörige ist, ob in der Zeit des Fernbleibens von der Arbeitsstelle für eine finanzielle Entschädigung durch das Versicherungssystem der Bundesrepublik Deutschland gesorgt wird. Dem ist nicht so. Das Gehalt wird in dieser Zeit nicht weiter ausbezahlt, allerdings entstehen auch keine Kostenverpflichtungen gegenüber den Sozialkassen.

Eine eigenhändige Pflege bedeutet ferner, dass lediglich eine Teilzeitpflege in Anspruch genommen werden darf, um die Bedürfnisse der pflegebedürftigen Person zu erfüllen. Die Möglichkeit einer zusätzlichen Vollpflege scheidet dann aus. Um dennoch den Trend hin zu häuslicher Pflege zu unterstützen, wird derzeit eine politische Debatte geführt, die womöglich dazu führt, dass zukünftig die Möglichkeit besteht, zwei Jahre lang die Arbeitszeit auf 50% zu reduzieren und währenddessen 75% des ursprünglichen Gehalts zu verdienen, während man bei voller Rückkehr in den Beruf, dementsprechend einer Arbeitszeit von 100%, weiterhin für zwei Jahre 75% des Gehalts erhält. So enstünde praktisch eine Eigenfinanzierung des Beschäftigten, der das Pflegezeitgesetz für sich in Anspruch nimmt.

Geschrieben von

Patrick Gehlert ist freier Redakteur und schreibt für Fachmagazine unter anderem Beiträge zu dem Thema Pflege.

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