Rechtliche Aspekte für Pflegende

Wie in nahezu jedem Beruf gibt es auch für Pflegende einige Gesetze zu beachten, die bei der Ausübung ihres Berufs eine hohe Relevanz besitzen. Werden sie missachtet, kann es unter Umständen zu einer Verletzung des geltenden Gesetzes durch den Pfleger bzw. die Pflegerin kommen, sodass sich der Mitarbeiter im Pflegedienst somit strafbar machen würde.

Doch bis es zu einer Verletzung des Gesetzes kommt, bedarf es besonders im Pflegeberuf eben langer Wege und schwerer Taten. Unter Umständen handelt es sich bei dem vermeintlichen Gesetzesbruch nämlich nur um einen fehlerhaft ausgeführten Akt im Beruf, beispielsweise also eine fahrlässige Verletzung des Patienten ohne tiefere Absicht. Dass dieser Vorfall dann nicht zu Lasten des Arbeitnehmers gedeutet werden sollte, ist menschlich rational nachvollziehbar. Wann haften also Pfleger für ihre Handlungen im Beruf?

Eine pauschale Antwort auf diese Frage gibt es nicht, entscheidet im Zweifel doch immer ein Gericht, ob eine Schuld auf Seiten des Pflegepersonals vorliegt. Wichtig ist, dass alle Handlungen am Patienten in dessen Interesse sein müssen, dementsprechend dieser oder eine andere dazu berechtigte Person also einwilligt, wenn beispielsweise riskante Operationen oder Injektionen am Körper des Patienten vorgenommen werden.

Gleichzeitig muss das Pflegepersonal für eine umfassende Dokumentation sorgen. Jedes Medikament, das verabreicht wird, muss mit der exakten Dosierung vermerkt werden, um im Zweifel nachweisen zu können, welche Mittel verabreicht wurden. Neben Medikamenten werden tägliche Visiten und weitere besondere Behandlungsformen detailliert notiert, um dauerhaft auf sie zugreifen zu können, wenn es zu einem schwereren Zwischenfall kommt. Nicht zuletzt dienen diese Notierungen dann auch für die Abrechnung mit der betreffenden Krankenkasse bzw. dem Patienten und seinen Angehörigen.

Kommt es nichtsdestotrotz zu einem schweren Behandlungsfehler, muss das Pflegepersonal nachweisen können, dass dieser nicht ursächlich für die Verletzung des Patienten gewesen ist. Häufig greift in solchen Fällen der altbekannte Gerichtsspruch “in dubio pro reo”, der sicherstellt, dass erst dann die Schuld zugesprochen wird, wenn tatsächlich auch Beweise dafür vorliegen. Sind diese nicht im ausreichenden Umfang vorhanden, darf das Pflegepersonal auf gar keinen Fall schuldig gesprochen werden. Weiterhin spielt es im Falle der Schuld eine Frage, ob Vorsatz oder Fahrlässigkeit vorliegt. Häufig handelt es sich in Schuldfragen im Zusammenhang mit Pflegeberufen um die sogenannte fahrlässige Körperverletzung, sodass das Strafmaß für das Pflegepersonal gemindert wird und kein Vorsatz unterstellt wird.

Geschrieben von

Patrick Gehlert ist freier Redakteur und schreibt für Fachmagazine unter anderem Beiträge zu dem Thema Pflege.

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